Bevor ich DIREKT auf die Frage eingehe ein Bild: Findet wer Zahnärzte toll? Findet wer, Zahnärzte sollten begeistert vom Bohren in Zähnen sein? Also ICH würde beide Fragen erst einmal mit nein beantworten und Anderes leicht pervers finden. Das ist aber etwas Anderes als Zahnärzte für notwendig und wichtig zu halten und zu wissen, dass es [...]
Archiv für die Kategorie ‘Staat’
28 Feb
Von der Köchin, die den künftigen Staat in die Pfanne haut
Nun bin ich etwas in Verlegenheit geraten: Ich habe den Text von Staat und Revolution im Netz gefunden, aber vergeblich auf das Wort „Köchin“ hin abgesucht. Nun bin ich verunsichert, weil ich zum einen selbst diese Metapher dort gefunden zu haben glaube, zum anderen hatte sich der Professor J-U. Heuer auf jene Veranstaltung darüber ausgelassen. [...]
22 Feb
Das Verfassungsgericht und der Staat als “Machtinstrument der herrschenden Klasse” (2)
Staat als „Machtinstrument der herrschenden Klasse“ suggeriert natürlich ein mögliches Missverständnis. Das klingt so, als träte „der Staat“ nur dann in Aktion, wenn auf linke Demonstranten, Umweltaktivisten usw. eingedroschen werden soll oder wenn „Notstandsgesetze“ erlassen werden, FRONTEX Flüchtlingen zeigt, dass sie bitteschön außerhalb der eigenen Hoheitsgewässer abzusaufen haben oder in ähnlichen Fällen offensichtlicher Gewalt gegenüber [...]
21 Feb
Das Verfassungsgericht und der Staat als „Machtinstrument der herrschenden Klasse“
Gregor Gysi hat es wieder ins Feld geführt: Das Rechtssystem der BRD ist dem der vergangenen DDR u.a. deshalb überlegen, weil es Verfassungsrichter hat. Nun stimme ich dem Juristen insoweit zu, das eine Rechtsinstanz zur Prüfung des gesamten Rechtssystems auf Verfassungsmäßigkeit dem DDR-Staat eine weitere sinnvolle Stütze hätte sein, das Vertrauen der Menschen in ihr [...]
