In gewisser Weise ließen heutige faschistoide Tendenzen heute Hoffnungen begründen … wenn doch sich die Alternativen organisierten. Wir sollten dabei auch berücksichtigen, dass wir unsere Trends aus der Sicht auf den ganzen Erdball herauslesen sollten und weniger ausgerechnet Deutschland als den Nabel der Welt betrachten. Aber zurück zum Ausgangsproblem: Der Faschismus, die offene, die [...]
Mit ‘Hartz IV’ getaggte Artikel
5 Mar
Arbeitspflicht und Zwangsarbeit
Man sollte natürlich nicht Untersuchungen überbewerten, die Organe von der Wissenschaftlichkeit einer Super-Illu veröffentlichen. Trotzdem gibt es wohl tatsächlich einen Geistestrend, der bis in linke Kreise hinein einen „gemeinnützigen Arbeitszwang“ für „Langzeitarbeitslose“ (oder Hartz IV-Empfänger überhaupt) gut heißt. Ich bin überzeugt, dass dem grundsätzlich und aus gut verstandenem Eigeninteresse entschieden gegenüberzutreten ist – wobei ich [...]
3 Mar
Das eine tun …
Das Beispiel “Forum Abschiebungsbeobachtung” offenbart eine problematische Gratwanderung. In der gestrigen “junge Welt” wehrt sich ein Herr Mesovic gegen linke Vorwürfe, die Mitarbeit von Pro Asyl u.a. in jenem Forum zementiere in gewisser Hinsicht die juristische Situation, ja, moralisch mache man sich an Unmenschlichkeiten mitschuldig. Mr fiel dabei als vergleichbares Beispiel in Hellersdorf die Beratung [...]
21 Feb
Das Verfassungsgericht und der Staat als „Machtinstrument der herrschenden Klasse“
Gregor Gysi hat es wieder ins Feld geführt: Das Rechtssystem der BRD ist dem der vergangenen DDR u.a. deshalb überlegen, weil es Verfassungsrichter hat. Nun stimme ich dem Juristen insoweit zu, das eine Rechtsinstanz zur Prüfung des gesamten Rechtssystems auf Verfassungsmäßigkeit dem DDR-Staat eine weitere sinnvolle Stütze hätte sein, das Vertrauen der Menschen in ihr [...]
