Direkte Demokratie ist eigentlich etwas Wunderbares. Sie bringt allerdings auch die Anforderung an die Bürger – und zwar an alle Bürger – heran, sich zu engagieren, nachzudenken, bewusst zu handeln. Ansonsten wird solche “direkte Demokratie” zum Bumerang, sie erschlägt sich selbst. Nun steht erst einmal die Frage der richtigen Frage. Natürlich ist der Reiz, eigentlich [...]
Mit ‘Volksbegehren’ getaggte Artikel
23 Jun
Das Berliner Wasser und unsere Zukunft (5)
Das Land Berlin hatte sich nämlich in dem Vertrag verpflichtet, eventuell durch Nichtigkeit von Vertragsbestandteilen den Investoren entstehenden Schaden / Gewinnverlust zu ersetzen, z. B. aus dem Landeshaushalt oder durch Erträge aus den Landesanteilen bis hin zu den Anteilen selbst. Im Zuge der Bereinigung von Eigenkapitalproblemen des RWE-Konzerns stieß dieser die Londoner (und einige [...]
20 Jun
Das Berliner Wasser und unsere Zukunft (2)
Eine Komponente kommunistischer Erfolgsaussichten ist DAUERHAFT verloren gegangen. Ich nenne sie „die sich selbst erfüllende Prophezeiung“, die im Kommunistischen Manifest am deutlichsten erkennbar ist: Einer Religion nicht unähnlich verspricht die Lehre ein mit Notwendigkeit eintretendes Ergebnis bei ausreichend konsequentem und massenhaft zielgerichtetem Handeln. In die Rolle des kommenden Messias wurde allerdings eine ganze Klasse [...]
19 Jun
Das Berliner Wasser und unsere Zukunft (1)
Wir befinden uns in einer Lage, die eigentlich Grund für Depressionen sein könnte: Mit dem Zusammenbruch des „real existierenden“ (noch nicht) Sozialismus wurde bei allen Unzulänglichkeiten, Deformierungen, unnötigen Ungerechtigkeiten aus der Sicht der Weltgeschichte ein wahnsinniger Schritt rückwärts getrampelt. Durch die Kräfte, die noch bewusst einen Weg in Richtung Kommunismus gehen möchten, wurde zu [...]
